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Archiv für den Monat August 2013

Lobbyismus als „Kern der Demokratie“?

„Lobbyismus ist der Kern der Demokratie“.

Mit diesem reißerischen Zitat, betitelte die Online-Ausgabe von Telepolis vorgestern einen ihrer Artikel. Worum es ging? Nun, der Ex-Lobbyist und Autor Volker Kitz redet dort über sein neues Buch „Du machst, was ich will: Wie Sie bekommen, was Sie wollen – ein Ex-Lobbyist verrät die besten Tricks“ und plaudert munter darüber, wie man Politiker „menschlich“ behandelt, um von ihnen zu bekommen, was man will, über lobbyistischen Pluralismus und darüber, wie unser „demokratisches“ Regierungsystem eigentlich wirklich funktioniert.

Seiner Ansicht nach ist Lobbyismus vollkommen demokratisch, denn:

Lobbyismus ist der Kern der Demokratie, nämlich dass unterschiedliche gesellschaftliche Gruppen ihre Interessen artikulieren und in den politischen Prozess einbringen.

Zitat von Volker Kitz in „Lobbyismus ist der Kern der Demokratie“ (http://www.heise.de/tp/artikel/39/39544/1.html), via Telepolis

und

Alle gesellschaftlichen Gruppen machen Lobbyarbeit: auch Greenpeace, Amnesty International, der Mieterbund, die Gewerkschaften und die Kirchen, um nur ein paar Beispiele zu nennen.

Zitat von Volker Kitz in „Lobbyismus ist der Kern der Demokratie“ (http://www.heise.de/tp/artikel/39/39544/1.html), via Telepolis

Laut Herrn Kitz ist Lobbyismus also demokratisch, weil jeder Lobbyismus macht und er daher pluralistisch sei, was heißt, die eigene Lobbyposition ist nur eine unter vielen, die in ihrer Gesamtheit dann die Interessen der Gesellschaft für die Politik abbilden. Auf den ersten Blick scheint einem diese Argumentation einleuchtend, aber ist dem wirklich so?

Zur Beantwortung dieser Frage lohnt es sich, zu betrachten, wie in einer von Lobbyismus durchzogenen Demokratie die Beteiligungsmöglichkeiten jedes einzelnen Bürgers beschaffen sind. Denn in unserer Demokratie geht die Staatsgewalt laut Grundgesetz vom Volke aus und wird von diesem in Wahlen und Abstimmungen ausgeübt.

Nun spräche natürlich grundsätzlich nichts dagegen, Bürgern und gesellschaftlichen Gruppen weitere Beteiligungsmöglichkeiten an der Politik zu bieten. Wichtig dabei wäre, dass auch für diese Beteiligungsmöglichkeiten die für vorgenannte geltenden Grundsätze – zumindest sinngemäß – Anwendung finden, als da wären: Allgemeinheit, Unmittelbarkeit, Freiheit, Gleichheit und Geheimheit.

Wie sieht es damit bei der zusätzlichen Beteiligungsmöglichkeit des Lobbyismus aus?

Geheimheit: Da lobbyistische Einflussnahme auf Politiker zumeist durch nicht-öffentliche Gespräche und informelle Gefälligkeiten von statten geht und darüber hinaus auch konkrete Zuwendungen wie z.B. Spenden erst ab einer bestimmten Höhe veröffentlicht werden müssen, darf das Kriterium „Geheimheit“ wohl als erfüllt gelten. Man könnte sogar sagen, der Grundsatz sei „übererfüllt“, da bei Wahlen und Abstimmungen im Allgemeinen die Öffentlichkeit der Wahlhandlung bis auf die konkrete Entscheidung öffentlich und transparent zu sein hat, was bei lobbyistischer Einflussnahme nicht gegeben ist.

Freiheit: Auch dieses Kriterium scheint erfüllt, da prinzipiell jedem Menschen, jeder gesellschaftlichen Organisation und jeder Interessengruppe die prinzipielle Möglichkeit offen steht, lobbyistisch tätig zu werden oder andere Personen im eigenen Interesse damit zu beauftragen. Auch von Gesetzes wegen, werden diese Möglichkeiten im Allgemeinen wenig beschränkt, beispielsweise gibt es in Deutschland kein Lobbyregister.

Allgemeinheit und Unmittelbarkeit: Diese sind bei einer lobbyistischen Beteiligungsmöglichkeit – unschwer zu erkennen – nicht einmal ansatzweise für jeden Bürger gegeben: Den meisten Bürgern steht die Möglichkeit, sich tatsächlich für ihre eigenen Interessen lobbyistisch zu betätigen schon aus Zeitgründen und wegen mangelnder persönlicher Erreichbarkeit der zu beeinflussenden Politiker nicht offen. Der Lobbyismus über Stellvertreter (z.B. professionelle Lobbyisten) – dessen Verlust an Unmittelbarkeit, vielleicht noch zu verschmerzen wäre – steht dagegen auch nur unter engen Voraussetzungen zur Verfügung, nicht zuletzt der Verfügbarkeit von Finanzmitteln. Selbst dann, wenn – wie Herr Kitz betont – „Lobbyisten […] gerade dafür bezahlt [werden], dass sie es ohne Geld schaffen“ und nicht mit direkter Bestechung arbeiten, denn bezahlt werden wollen und müssen auch die Lobbyisten selbst.

Gleichheit: Auch diesen Grundsatz kann der Lobbyismus bei bestem Willen nicht erfüllen, schließlich dient er geradezu in der Hauptsache dem Zweck, wirtschaftlichen Unternehmen, Vereinen, Interessensgemeinschaften, Religionsgemeinschaften und sonstigen Organisationen, die aus gutem Grund von Wahlen und Abstimmungen (nach dem Grundsatz „Ein Mensch, eine Stimme“) ausgeschlossen sind, die Türen zur Politik zu öffnen. Auch die Finanzproblematik drängt sich hier wieder in den Vordergrund, denn lobbyistische Beteiligungsmöglichkeiten nützen natürlich den Menschen mehr, die sich mehr und bessere Vertreter zur Wahrung ihrer Interessen leisten können, womit der Grundsatz der Gleichheit nichtig ist. Auch dürften sympathische und charismatische Menschen hier leichteres Spiel haben, was auch Herr Kitz nicht unerwähnt lässt:

Denn Geld und Karriere bekommen am Ende die Sympathieträger, nicht die Leistungsträger.

Zitat von Volker Kitz in „Lobbyismus ist der Kern der Demokratie“ (http://www.heise.de/tp/artikel/39/39544/1.html), via Telepolis

Es steht also offenbar mit bisher 3 unerfüllten zu 2 erfüllten demokratischen Grundsätzen nicht zum besten für die demokratische Legitimation lobbyistischer Beteiligungsmöglichkeiten. Allerdings gibt es noch ein sehr viel gewichtigeres Argument gegen Lobbyismus, das bis jetzt außen vor geblieben ist: Das Fairplay.

Die Durchsetzung unserer Politik mit lobbyistischer Einflussnahme ist vor allem auch deshalb problematisch, weil wir eben offiziell eine Demokratie sind und keine Lobbykratie. Es mag naiv klingen und auch etwas kindisch, aber ein Regierungssystem, dass nach außen vorgibt, eine Demokratie zu sein, innerlich Entscheidungen aber völlig anders trifft, ist schlicht und einfach: unfair.

Angenommen, wir hätten eine offene Lobbykratie, dann wäre diese – meiner Meinung nach – mit all ihren Nachteilen und Fehlern zwar ein deutlich schlechteres Regierungssystem als eine echte Demokratie, aber dennoch ein deutlich besseres, als eine Lobbykratie, die sich als Demokratie ausgibt. Denn tatsächlich werden in einer Lobbykratie die meisten Menschen nicht dadurch von echter politischer Einflussnahme ausgeschlossen, weil sie sie sich nicht leisten können, sondern weil sie gar nicht wissen, wie sie auszuüben wäre! Es gibt ein Set von „offiziellen“ Regeln, nach denen unsere Politik angeblich funktionieren sollte und dann gibt es das ganze „inoffizielle“ lobbyistische Geschacher in irgendwelchen Hinterzimmern, die informellen Verabredungen, die kleinen gegenseitigen „Gefallen“, sprich: Die Korruption. Und laut den Menschen, die bereits zu tief in diesem System stecken, um es als solches erkennen zu können oder zu wollen, sind das die Regeln, nach denen „wirklich“ gespielt, mit denen „in Wirklichkeit“ Entscheidungen gefällt werden.

Das hat etwas von der väterlichen Herablassung angeblich „lebenserfahrener“ Menschen, nach dem Motto: „Schön, mein Junge, was du heute alles in der Schule gelernt hast, jetzt setz‘ dich mal auf Papas Schoß und lass‘ dir erklären, wie die Welt in Wirklichkeit funktioniert.“ Wirklich, wirklich ist es Korruption, die man sich selbst schön redet, nichts weiter. Wenn unsere Regierung so funktioniert, könnten wir unsere Politiker auch einfach auslosen. Fairplay sieht anders aus. Wenn fair gespielt wird, darf man auch nicht dumm sein, aber man darf naiv sein! Man darf erwarten, dass die offiziellen Regeln die sind, nach denen gespielt wird, dass Menschen auch meinen, was sie sagen und dass Wahlen und Abstimmungen tatsächlich das Mittel der Einflussnahme auf die Politik sind.

In einer offenen Demokratie sind jedem Bürger seine Einflussmöglichkeiten bekannt (auch in einer offenen Lobbykratie wären sie das), nur in einer als Demokratie getarnten Lobbykratie sind sie es nicht. Deswegen müssen wir zu einer offenen Regierungsform zurückkommen und meiner Meinung nach sollte das die Demokratie sein. Da müssen wir (wieder) hin!

Menschen wie Herr Kitz möchten natürlich genau in die andere Richtung: Sie möchten sich nicht mehr verstecken müssen, sie möchten eine offene Lobbykratie, in der Lobbyisten als ganz normale Dienstleister agieren, sie halten ihr Tun für einfach menschlich. Doch was sie tun, ist nichts als Manipulation um der eigenen Interessen willen.

Zum Abschluss möchte ich gern noch ein Beispiel für dieses Bestreben vorstellen, das mir vor einiger Zeit in den Untiefen des Internets begegnet ist: Es heißt DemocReady.

Als ich diese Seite zum ersten Mal gesehen habe, ging mir tatsächlich der Ar*** auf Grundeis! Fast schon panisch und mit kaltem Schweiß auf dem Rücken, suchte ich nach dem Hinweis, der mir sagt, dass das alles nur ein böser Scherz, eine gut gemachte Satire ist – und ich fand ihn auch.

DemocReady ist nicht real – noch nicht! Noch ist Lobbyist kein dienstleistender Beruf, noch können demokratische Beteiligungsmöglichkeiten und die Meinungen der Menschen nicht in dem beschriebenen Ausmaß für Unternehmensinteressen instrumentalisiert werden. Noch können Unternehmen sich nicht offen darüber beraten lassen, wie sie aus ihren Partikularinteressen Gesetze machen. Noch ist DemocReady nur Satire und offener Lobbyismus noch ein Tabu.

Doch Menschen wie Herr Kitz arbeiten darauf hin, dass es nicht so bleibt. Sie flüstern uns ein, sie wüssten wie die „wirkliche“ Welt tickt und gewöhnen uns daran, dass Korruption menschlich und darum akzeptabel sei. Wir dürfen ihnen nicht auf dieses argumentative Glatteis folgen. Es ist die selbe Argumentation, die behauptet, alles was „natürlich“ sei, sei erlaubt. Aber genau wie wir danach streben müssen, mehr zu sein, als nur das Produkt „natürlicher“ Instinkte, müssen wir danach streben, mehr zu sein, als „nur menschlich“ – weil wir Verantwortung tragen! Für uns und für andere. Es reicht nicht, zu sagen, es geht seinen Gang:

Seid unbequem, seid Sand, nicht das Öl im Getriebe der Welt!

Zitat von Günter Eich in Träume. Vier Spiele. Suhrkamp Verlag, Copyright 1953, 11.-15. Tausend 1960, S. 190

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In eigener Sache – „TestDisk“ hat den Tag gerettet!

Heute gibt es mal wieder nichts Politisches, sondern eine kurze Rezension – besser gesagt eine sehr subjektive Bewertung – diesmal für ein Computer-Programm, dessen Programmierer ich am liebsten umarmen würde vor Dankbarkeit. 🙂

Weil es mir so unendlich geholfen hat, möchte ich natürlich das Programm und seinen Entwickler meinerseits etwas unterstützen. Unter anderem auch mit einem Link auf dessen Website, denn dieses Programm sollte meiner Ansicht nach bei jeder Google-(oder Startpage-)Suche nach Begriffen wie „Datenrettung“ an erster Stelle stehen: Es handelt sich um das Programm „TestDisk“ von CGSecurity bzw. Christophe Grenier.

Und das kann das Programm:

TestDisk ist ein leistungsstarkes freies Daten-Wiederherstellungs-Utility! Es wurde in erster Linie erstellt um verlorene Partitionen wiederherzustellen und/oder nicht bootende Festplatten wieder bootfähig zu machen, wenn das Problem durch fehlerhafte Software, bestimmte Arten von Viren oder menschliche Fehler (wie versehentliches Löschen der Partitionstabelle) verursacht wird. Partitionstabellen wiederherstellen mit TestDisk ist wirklich einfach.

TestDisk kann

  • Die Partitionstabelle reparieren, gelöschte Partitionen wiederherstellen
  • Einen FAT32-Bootsektor von seinem Backup wiederherstellen
  • Einen FAT12/FAT16/FAT32-Bootsektor wieder aufbauen (Rebuild)
  • Bei FAT die Dateizuordnungstabelle reparieren
  • Einen NTFS-Bootsektor wieder aufbauen (Rebuild)
  • Einen NTFS-Bootsektor von sein Backup wiederherstellen
  • Bei NTFS die MFT (MasterFileTable = Hauptdateitabelle) unter Verwendung des Spiegels (MFT mirror) wiederherstellen
  • Einen ext2/ext3/ext4 Backup SuperBlock lokalisieren
  • Gelöschte Dateien vom Fat, NTFS und ext2-Dateisystem wiederherstellen
  • Dateien von gelöschten FAT, NTFS und ext2/ext3/ext4-Partitionen kopieren.

TestDisk hat Charakteristiken für Anfänger und Fortgeschrittene. Für Anwender die nur wenig oder nichts über Datenwiederherstellungtechniken wissen, kann TestDisk eingesetzt werden, um ausführliche Informationen über eine nicht startende Festplatte zu sammeln, um diese an einen Techniker für weitere Analyse zu schicken. Diejenigen die sich mit diesen Prozeduren besser auskennen, werden in TestDisk ein praktisches Werkzeug für eine Vor-Ort-Wiederherstellung finden.

von Christophe Grenier (http://www.cgsecurity.org/wiki/TestDisk_DE) [GNU Free Documentation License 1.2], via CGSecurity

Aber was genau ist nun eigentlich passiert?

Nun, vor kurzem habe ich – endlich – einmal angefangen, nicht mehr für alle Dienste ein einziges Passwort zu nutzen und mir darum eine Passwort-Datenbank mit Hilfe des Programms KeePass erstellt und diese zusammen mit der zugehörigen Schlüsseldatei auf einem USB-Stick abgelegt – dummerweise nur auf einem USB-Stick! Diesen Fehler werde ich ganz sicher nicht wiederholen…

Denn aus irgendeinem Grund – vielleicht weil der USB-Stick schon bei falschem Hochheben des Laptops die eine oder andere kleine Biegung hinnehmen musste, vielleicht habe ich ihn auch mal ausversehen während eines Schreibvorgangs entfernt – war der Datenträger plötzlich nicht mehr lesbar. Das Dateisystem wurde als „RAW“ angezeigt, was wohl schlicht nichts anderes bedeutet, als das Windows keine Ahnung mehr hat, wie es die Daten auf dem Stick auslesen soll.

Offenbar ist auch keinem seiner Entwickler in den Sinn gekommen, dass der Benutzer es vielleicht wissen könnte und einfach mal danach zu fragen oder sich das benötigte Dateisystem anhand des Gerätenamens zu merken, wenn das Gerät an diesem PC bereits benutzt wurde – auf jeden Fall hatte Windows erstmal nichts besseres zu tun, als mir zu empfehlen, das Gerät müsse neu formatiert werden (womit natürlich alle Daten weg wären). Das kann ich zwar abbrechen, aber dann passiert eben erstmal gar nichts, Windows verharrt in Ahnungslosigkeit und den Stick kann ich nur noch sinnlos in der Ecke vergammeln lassen. Beides keine guten Optionen.

Jetzt ging mir natürlich erstmal mächtig der Arsch auf Grundeis: Denn nicht nur, dass die KeePass-Datenbank alle meine Passwörter für mich aufbewahrt, die ich mir natürlich nicht merken kann, sondern schlimmer noch: Wenn ich an diese nicht mehr herankomme, kann ich sie noch nicht einmal von den zugehörigen Diensten zurücksetzen lassen. Denn dafür müsste man mir ja eine Email mit neuem Passwort zuschicken – blöd nur, dass das Passwort für meine Email-Konten ebenfalls KeePass hat.

Heißt: Alle meine Konten im Internet – inklusive dem für diesen Blog 😉 – wären auf einen Schlag nur noch Datenmüll, denn ich käme dort ja nie wieder rein. (Das hätte vielleicht der NSA noch etwas Kopfzerbrechen bereitet, wenn mein digitales Ich auf einen Schlag aus den Latschen gekippt wäre, aber das wär’s mir dann doch nicht wert. :-))

Also musste eine Lösung her und zwar dringend. Erste Reaktion: Mal gucken, was Google sagt. Das spuckte dann auch prompt so einige Seiten mit mehr oder weniger hilfreichen Datenrettungs-Programmen aus. Die wollten nur leider alle nicht so richtig fruchten:

  • mal konnten sie gar nicht erst auf den Stick zugreifen,
  • mal fanden sie zwar einige Dateien wieder, hätten aber eine Datenbank- oder Schlüsseldatei von KeePass nicht mal erkannt, wenn sie sie in den Hintern gekniffen hätte und
  • mal hätten sie sogar die Datenbank-Datei noch gefunden (oder eher viel zu viele davon), mir aber weder sagen können, welche davon die aktuelle ist, noch mir erlaubt, die gefundenen Daten tatsächlich zu retten, außer ich kaufe die Vollversion zu einem Preis, der mir aus irgendeinem Grund nur in Złoty angezeigt und zu allem Überfluss auch nur per Kreditkarte gezahlt werden kann.

Nachdem ich dann bereits am Verzweifeln und so kurz davor war den Stick tatsächlich zu formatieren – und die Daten schweren Herzens abzuschreiben -, wagte ich doch noch einen letzten Versuch, Google zu befragen. Ich weiß nicht, was ich bei der Suche diesmal anders gemacht hatte, jedenfalls stieß ich zufällig auf diesen Thread im Chip-Forum, von jemandem, der offenbar ein ähnliches Problem mit einer externen Festplatte hatte, es – erstaunlicherweise – tatsächlich lösen konnte und – noch viel erstaunlichererweise – sich tatsächlich die Mühe gemacht hat, seinen Lösungsweg zu dokumentieren. Auch dafür an dieser Stelle vielen herzlichen Dank.

Ich hatte natürlich auch keine Ahnung, ob sich die Lösung würde auf meinen Fall übertragen lassen oder ob ich damit nicht alles noch schlimmer machen würde, aber ich war schon an dem Punkt, wo ich der Meinung war, ich hätte nichts mehr zu verlieren. Also, das erwähnte Programm TestDisk runtergeladen und grob der Anleitung gefolgt. Für andere, die vielleicht noch das gleiche Problem haben sollten, so ging es bei mir (selbstverständlich alles ohne jede Garantie und seht euch lieber auch die Anleitungen von CGSecurity vorher an):

  • Nach dem Start des Programms (bemerkenswert einfach und ohne Installation, ein sehr positiver Punkt, nach dem ganzen Datenmüll, den viele andere Programme hinterlassen) öffnet sich eine Konsole, die größtenteils mittels Pfeiltasten und Bestätigung druch die Enter-Taste bedient wird.
  • Hier kann nun ein neues Log-File erstellt, an ein vorhandenes angeknüpft oder auch keins erstellt werden. Keine Ahnung wozu das gut ist, ich hielt mich jedenfalls an die Anleitung aus dem Forum und wählte „Create“, dann mit Enter bestätigen.
  • Im nächsten Fenster kann das beschädigte Laufwerk (wieder mittels Pfeiltasten) ausgewählt werden, die sonstige Auswahl weiter unten sollte immer auf „Proceed“ stehen, dann mit Enter bestätigen.
  • Nächstes Fenster, hier soll der Typ der Partitionstabelle ausgewählt werden. Da ich sie nicht wusste, ging ich wieder laut Foren-Anleitung vor und wählte „None“ für ein nicht partitioniertes Medium. Mit Enter bestätigen, im nächsten Fenster auf „Advanced“ gehen und nochmal bestätigen.
  • Im nächsten Fenster die Auswahl auf „Type“ und bestätigen, danach müsst ihr den Partitionstyp des Laufwerks auswählen, in meinem Fall „FAT32“, was aber auch eher geraten, bzw. von einem anderen USB-Stick abgeschaut war. Versucht nach Möglichkeit vorher herauszufinden, welchen Partitionstyp (also nicht „RAW“, wie Windows meint) der Stick bzw. das Laufwerk haben sollte – meistens wohl „FAT32“ oder „NTFS“. Danach wieder besätigen.
  • Nächstes Fenster, dort wählt ihr „Boot“ aus, um auf das Laufwerk zuzugreifen und bestätigt. Wahrscheinlich steht dann etwas da, wie „Boot sector – Bad“, klingt eher nicht gut. Wir brauchen aber den Boot sector offenbar, also wählen wir als nächstes „Rebuild BS“ und bestätigen, woraufhin TestDisk offenbar versucht ihn wiederherzustellen. Das kann anscheinend einige Zeit dauern, je nach Größe des Datenträgers, bei mir ging es eher schnell.
  • Nachdem TestDisk damit fertig ist, wählt ihr „List“ aus und bestätigt, um die – hoffentlich noch vorhandenen – Dateien auf dem Datenträger ansehen zu können. Im nächsten Fenster seht ihr jetzt die Ordner-Struktur eures Datenträgers. Existierende Ordner und Dateien sind weiß, gelöschte rot – vermutlich lassen sich die gelöschten ebenfalls wiederherstellen, diese Option habe ich aber nicht benötigt, da der USB-Stick nur nicht gelesen werden konnte und die Dateien nicht gelöscht waren. Die gelöschten Dateien könnt ihr auch mit Klick auf die „h“-taste ein- und ausblenden.
  • Jetzt navigiert ihr mit den Pfeiltasten durch die Ordner-Struktur, mit Enter könnt ihr die Ordner öffnen, mit Auswahl des jeweils mit „..“ beschrifteten Eintrags, kommt ihr wieder eine Ebene höher. Habt ihr die Daten gefunden, die ihr sucht, wählt sie aus und drückt die „c“-Taste um sie auf ein funktionierendes Laufwerk zu kopieren.
  • TestDisk fragt euch jetzt, wohin die Dateien (oder ganze Ordner) kopiert werden sollen, standardmäßig ist wird hierfür wohl ein temporärer Ordner erstellt, ihr könnt aber auch selbst einen Speicherort auswählen. Habt ihr den korrekten Ordner ausgewählt, drückt ihr noch einmal die „c“-Taste zur Bestätigung. Danach zeigt euch eine Meldung an, ob alle Dateien korrekt übertragen wurden (grüne Farbe ist offenbar ein gutes Zeichen ;-)).

Sollte das alles ordnungsgemäß geklappt haben, könnt ihr das Programm schließen und die geretteten Daten befinden sich im ausgewählten Ordner.

Bei mir hat das alles wunderbar funktioniert und ich kann gar nicht sagen, wie dankbar ich dem Programmierer bin. Dieses Programm fällt für mich definitiv in die Kategorie: „Wie Windows schon immer hätte sein sollen!“ Auch bin ich mir sicher, den eigentlichen Funktionsumfang dieses Programms noch nicht mal ansatzweise gesehen zu haben – bei allen Anliegen in punkto Datenrettung oder nicht mehr lesbare Laufwerke lohnt sich also wohl definitiv ein Blick darauf!

Und das beste: Das Programm ist Open Source und Freeware unter der GNU General Public License. Ihr könnt es also kostenlos herunterladen und nutzen, es wird keine Registrierung und kein Kauf benötigt.

Sollte euch das Programm genauso gut gefallen haben, wie mir, könnt ihr natürlich auch in Betracht ziehen, einen kleinen Betrag dafür zu spenden – ich werde es jedenfalls tun, der Entwickler hat’s verdient 🙂 – oder auch einfach helfen, die „frohe Botschaft“ zu verbreiten, für ein bisschen weniger Computer-Frust auf dieser Welt. 😉

 
Ein Kommentar

Verfasst von - 7. August 2013 in Rezensionen, Software

 

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Es lebe die Lüge!

Was ich heute zu sagen habe, mag für einen Piraten eher untypisch klingen. Ich will aber versuchen es zu erklären und natürlich steht auch etwas Ironie und schwarzer Humor dahinter – wer sie findet, darf sie behalten. 😉

Hier also kommt mein Anliegen: Ich möchte gefälligst anständig belogen werden! Und das – ja, auch und gerade(!) – von unseren regierenden Politikern.

Wie kommt es nun zu dieser sehr unorthodoxen Aussage, als Mitglied einer Partei, die wie keine andere für Transparenz und einen umfassenden Informationsanspruch des Bürgers gegen die Politik einsteht? Ganz einfach: Es kommt dazu, durch meine Fassungslosigkeit über die Art und Weise, wie die Politik derzeit auf die berechtigten Sorgen der Bürger angesichts des Skandals um Überwachung, PRISM und Tempora reagiert – oder eben nicht reagiert. Und dadurch, dass ich – wider alle Desillusionierung – doch immer noch ein gewisses Mindestmaß an Anstand im Umgang mit dem Souverän einer Demokratie erwarte.

Was das nun damit zu tun hat, dass ich belogen werden will: Es gibt meiner Ansicht nach verschiedene Wege, wie die Volksvertreter einer Demokratie damit umgehen könnten, wenn sie wissen, dass sie gegen ihr (Wahl-)Volk absolute Sch**** gebaut haben. Davon sind einige besser und einige schlechter als andere – und einige sind einfach nur daneben! Leider hat sich unsere Politik für Letzteres entschieden…

Hier die verschiedenen Möglichkeiten, wie man meiner Ansicht nach mit der Situation hätte umgehen können:

  1. Die beste (und eigentlich einfachste) denkbare Möglichkeit: Einfach keine Sch**** bauen! Sich als Politiker gefälligst vorher überlegen, ob das, was man so vorhat dem Bürger vielleicht irgendwie aufstoßen könnte – und das vielleicht nicht deshalb, weil der zu blöd wäre, die höhere Logik der politischen Sphären zu verstehen, sondern weil er sich zurecht in seinen Grundrechten verletzt sehen könnte. In diesem Fall könnte man dem Bürger auch ehrlich kommunizieren, dass man nichts zu verbergen hat. Dieser Zug ist allerdings schon lange abgefahren, also weiter:
  2. Die nächste Möglichkeit besteht darin, den Mist, den man gebaut hat, wenigstens geheim zu halten. Das ist zwar eine deutlich schlechtere Möglichkeit, sie zeugt meiner Ansicht nach aber zumindest noch von einem gewissen Respekt (man mag es auch Angst nennen ;-)) vor dem Bürger, der einen erneut in Amt und Würden wählen soll. Denn immerhin fürchtet man noch Konsequenzen, sollte die eigene Unfähigkeit, sich selbst an die einfachsten Regeln des Grundgesetzes zu halten, offenbar werden – man gesteht dem Bürger zumindest noch einen gewissen Einfluss zu. Immerhin hat man das zunächst noch versucht, aber nun ist der Skandal ja trotzdem herausgekommen. Wenden wir uns also den weiteren – nun immer weniger erfreulichen – Verhaltensweisen zu.
  3. Ist also der Skandal nun offenbar und alles Leugnen zwecklos, so bleibt noch der letzte ehrbare Ausweg, die Sch**** zuzugeben bevor das eigene Lügengebäude vollständig über einem zusammenbricht und Reformen zu versprechen – die man natürlich nicht wirklich durchführen will, aber die falschen Versprechen erfüllen zumindest ebenfalls den Zweck von Nummer 2 und führen im Prinzip wieder dahin zurück: Das Volk darf sich wieder in seliger Unwissenheit wiegen, bis der nächste Enthüller die Machenschaften des Großen Bruders in’s Licht der Öffentlichkeit zerrt. Auch hier kann man sagen, dass zumindest ein gewisser, dem Anstand geschuldeter Respekt (oder eben Angst) dem Bürger gegenüber noch erhalten bleibt – man denkt zumindest noch, dass der was könnte, wenn er nur wollte. Aber auch diese Abzweigung haben unsere hohen Damen und Herren verpasst. Kommen wir also nun zur letzten Möglichkeit und damit der Kategorie: „Einfach nur daneben!“
  4. Die letzte Möglichkeit, die unsere Politiker hier gewählt haben, spottet nun tatsächlich jeder Beschreibung: Nachdem nun eine sprachlos machende Verletzung unserer Grundrechte durch sie offenbar wurde, haben sie, statt wenigstens Schadensbegrenzung zu betreiben, nichts besseres zu tun, als uns die dreckige Wahrheit quasi ins Gesicht zu spucken und uns mit Floskeln abzuspeisen. In einer Art und Weise, bei der man wirklich nur noch von Verachtung vor dem Bürger sprechen kann, versichern sie uns, dass wir doch bei Gott größere Probleme hätten, wir so wie so alle nur hysterisch und paranoid wären und ist sich auch nicht zu schade, nebenbei mal neue (Super-)Grundrechte zu erfinden und damit anschaulich zu belegen, dass man das Grundgesetz – welches zu „wahren und verteidigen“ man geschworen hat – noch nicht einmal gelesen hat, geschweige denn, dass man vorhätte es zu beachten.

Man geht offenbar – getreu dem Motto: „Wenn Wahlen etwas ändern würden, dann wären sie verboten.“ – bereits davon aus, dass der gemeine Wähler politisch ohnehin keine Größe mehr darstellt, man sich ihm gegenüber also auch nicht zu rechtfertigen brauche. Man hat bei der Ausweitung der Überwachung und Ausspähung der eigenen Bevölkerung jegliches Maß verloren und verkauft es dem zur Unmündigkeit erzogenen Bürger als notwendig für seine Sicherheit – während man genau damit dem Terrorismus noch Antrieb und Motivation verleiht. Man begegnet den Forderungen der Bevölkerung nach Freiheit und Achtung der Bürgerrechte mit Häme und Verachtung, ist man sich doch sicher, ein politisches Klima und System geschaffen zu haben, das die eigene Machtposition noch lange erhalten wird, egal welche Skandale noch bekannt werden. Man hat nicht einmal mehr genug Achtung vor dem angeblichen Souverän dieser Demokratie, dass man wenigstens noch so tun würde(!), als würde man seine Sorgen, Wünsche und Rechte ernst nehmen! So tief sind wir gesunken, dass es ein Fortschritt wäre, wenn wir belogen würden!

Deshalb ist es jetzt an der Zeit etwas zu ändern! Verpassen wir den etablierten Parteien und Politikern bei der nächsten Wahl einen Denkzettel! Zeigen wir ihnen, dass sie nicht so sicher sind, wie sich sich fühlen! Erobern wir uns ein Minimum an Respekt zurück: Es lebe die Lüge! Es lebe die Demokratie!

 
 

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