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Die Chronik des Neo- bzw. Wirtschaftsliberalismus

03 Okt

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von Rikki’s Refuge (http://www.flickr.com/photos/rikkis_refuge/5271431852/) [CC-BY-2.0], via flickr

Ich glaube aufrichtig, […] dass Bankanstalten gefährlicher sind als stehende Armeen; und dass das Prinzip, unter dem Namen Finanzierung, Geld auf Kosten der Nachwelt auszugeben, großmaßstäblicher Betrug an der Zukunft ist.

von Thomas Jefferson (https://de.wikiquote.org/wiki/Thomas_Jefferson#Zitate_mit_Quellenangabe), in Memoirs, Correspondence and Private Papers of Thomas Jefferson, Vol. IV, hrsg. v. Thomas Jefferson Randolph, London 1829. S. 288

Auf dieser Seite möchte ich – als Teil der „Chroniken des Untergangs“ – eine Chronik der neo- bzw. wirtschaftsliberalen oder auch marktradikalen Ideologie erstellen.

Tritt […] mit der AfD eine neue liberale Kraft aufs politische Parkett? Nein: Die AfD ist höchstens in Wirtschaftsfragen liberal und pflegt ansonsten ein populistisch-konservatives Weltbild, das vor allem an Ressentiments andockt.

Tags: AfD, FDP, Liberalismus

Um Wirtschaftsflüchtlingen zu helfen, regt der Präsident des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf), die oberste deutsche Asylbehörde, Manfred Schmidt, laut Spiegel-Bericht vom Sonntag eine neue Vorstufe des Asylverfahrens an. Darin solle geprüft werden soll, ob ein Flüchtling als Arbeitsmigrant infrage komme.

Tags: Bamf, Ökonomismus, Wirtschaftsflüchtlinge

Das IFRC (Internationale Rotkreuz- und Rothalbmond-Bewegung) kritisiert in einem Bericht, der eben veröffentlicht wurde, die Austeritätspolitik in Europa. Obwohl der Beginn der Finanz- und Wirtschaftskrise schon fünf Jahre zurückliegt, würden immer noch Millionen Menschen in die Armut rutschen. Europa sei mit der „schwersten humanitären Krise seit 60 Jahrzehnten“ konfrontiert, sagt IFRC-Generalsekretär Bekele Geleta.

Tags: Armut, EU, Finanzkrise, Hunger, Jugendarbeitslosigkeit, Sparpolitik, Ungleichheit

Jeder kämpft allein um sein Fortkommen – am Markt oder in der „Lernlandschaft“. Zu beidem braucht man die allseits postulierten Kompetenzen, die ja ein von Kultur gereinigtes, wertneutrales Können darstellen, das flexibel einsetzbar ist. Insofern hat der Schwenk in der öffentlichen Diskussion eine beunruhigende Dimension.

Tags: Bertelsmann Stiftung, Bildungspolitik, Bologna, Lobbyismus, OECD, Ökonomismus, PISA, Privatisierung

Der polnische Einwanderer Pietr Piskozub verhungerte in Andalusien, nachdem er vom Krankenhaus ins Obdachlosenasyl abgeschoben wurde

Tags: Hunger, Griechenland, Irland, Obdachlosigkeit, Portugal, Spanien, Sparprogramme

Extremer Leistungsdruck, Niedriglöhne, zwölf Stunden lange Schichten: Nicht nur in Asien, auch in Tschechien soll der Elektronikhersteller Foxconn Arbeiter ausgebeutet haben. Das Unternehmen bestreitet die Vorwürfe.

Tags: Foxconn, Niedriglohnsektor, Tschechien

Die Verhandlungen zwischen der EU und den USA über das geplante Handels- und Investitionsschutzabkommen sollen am Montag fortgesetzt werden. Geplant ist neben einem Abbau von Zöllen vor allem eine Beseitigung sonstiger „Handelshemmnisse“ – dazu gehören etwa Umwelt-, Gesundheits- und Verbraucherschutzvorschriften oder Regulierungen der Finanzmärkte.

Tags: Bertelsmann-Stiftung, EU, Finanzmarktregulierung, Freihandelsabkommen, Niedriglohnsektor, USA

Politik ist ein Geschäft, der Staat sollte wie ein Unternehmen geführt werden. Das sieht zumindest der Milliardär Frank Stronach so, der mit seinem Geld eine oder vielmehr: seine Partei gegründet hat und sich jovial als „Frank“ präsentiert. Die Partei heißt denn auch Team Stronach […]

Tags: Frank Stronach, Nationalratswahl, Österreich, Privatisierung, Team Stronach

Nach dem britischen Regierungschef Cameron müssen Steuern gesenkt, der Sozialstaat beschnitten und junge Menschen zur Arbeit oder Ausbildung durch Geldentzug gezwungen werden

Tags: Arbeitszwang, David Cameron, Deregulierung, Earning or Learning, Großbritannien, Jugendarbeitslosigkeit, Margaret Thatcher, Privatisierung, Sozialabbau, Sozialstaat, Sparen, Steuern, Tories, Ungleichheit

Dass die Erholung am Arbeitsmarkt nicht nachhaltig war, hatte sich schon im August gezeigt, als offiziell 31 (!) Personen einen Job gefunden haben sollen. Tatsächlich war die Arbeitslosigkeit gestiegen. Die Sozialversicherung hat fast 100.000 Beitragszahler verloren. Angesichts der ungenauen Daten des Arbeitsministeriums werden mit Spannung genauere Daten der Statistikbehörde (INE) erwartet, die alle drei Monate kommen.

Tags: Arbeitslosigkeit, Generalstreik, Sozialversicherung, Spanien, Rente

Der jetzige Konflikt um den US-Haushalt hat seinen Hintergrund im gnadenlosen Kampf der US-Aktiengesellschaften gegen Unternehmens- und Vermögenssteuern. Kurz nach der Finanzkrise unterzeichneten US-Notenbank Chef Ben Bernanke, die damalige demokratische Oppositionsführerin Nancy Pelosi und Bushs eigener Finanzminister Henry Paulson ein Schreiben an den damaligen noch US-Präsidenten George W. Bush […] Sie fürchteten, Bush könnte auf dem kurz bevorstehenden G-20 Gipfel neuen internationalen Bilanzierungs- und damit Besteuerungsrichtlinien für Unternehmen zustimmen.

Tags: Ben Bernanke, FASB, Finanzkrise, G-20, George W. Bush, Henry Paulson, Nancy Pelosi, Privatisierung, Unternehmenssteuern, USA

Die Regierungsbildung nach der Bundestagswahl könnte sich lange hinziehen. Für den Freitag hat Bundeskanzlerin Angela Merkel ein erstes Sondierungsgespräch mit der SPD vereinbart, am Montag folgt ein ähnliches Treffen mit den Grünen – Ausgang ungewiss. Der Entwurf eines künftigen Reformpakets liegt trotzdem schon vor. Es trägt den Titel „Chance 2020 – Mit sozialer Marktwirtschaft für ein gerechtes und leistungsfähiges Deutschland“ und stammt von der Initiative Neue Soziale Martkwirtschaft (INSM).

Tags: Agenda 2010, Angela Merkel, Bundestagswahl, CDU, Chance 2020, Gerhard Schröder, Grüne, Hubertus Pellengahr, INSM, Krankenversicherung, Koalitionsverhandlung, Mindestlohn, Pflegeversicherung, Reform, Rente, Sozialabbau, Sozialstaat, Sozialversicherungen, SPD, Steuern, Umverteilung, Wahlversprechen, Wolfgang Clement

Altersarmut droht nicht nur mehr Menschen in Deutschland, nach Rui Yao, Professorin für persönliche Finanzplanung an der University of Missouri, werden künftig auch viele Menschen in den USA nach der Finanzkrise mit diesem Problem konfrontiert. In der Zeitschrift Forbes wurde bereits von der „größten Rentenkrise in der amerikanischen Geschichte gesprochen.

Tags: Finanzkrise, Niedriglohnsektor, Rente, Sozialstaat, USA

 
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Verfasst von - 3. Oktober 2013 in Politisches, Wirtschaft

 

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