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It seems we have a neutral net! – Es scheint wir haben ein neutrales Netz!

Ein PirateTimes – Artikel von Daniel Ebbert.

(Übersetzung ins Deutsche, ursprünglicher Text in englischer Sprache unter http://piratetimes.net/it-seems-we-have-a-neutral-net-success/)

The Tubes
von Kendrick Erickson (https://farm1.staticflickr.com/84/205710716_81bf87ca5f.jpg) [CC-BY-2.0], via flickr

Das Europäische Parlament akzeptierte die Digitale Agenda, die ursprünglich von Vize-Präsidentin Neelie Kroes (Vize-Präsidentin der Europäischen Kommission, Anm. d. Übers.) befördert wurde. Diese Digitale Agenda beinhaltet Netzneutralität in der Europäischen Union und beendet Roaming-Gebühren für mobile Dienstleistungen in anderen europäischen Ländern ab Ende 2015.

Im ursprünglichen Antrag, war die Netzneutralität nicht so klar definiert, wie sie es gegenwärtig ist. Der ursprüngliche Antrag hatte einen Abschnitt über „Specialised Services“, die bevorzugten Zugang erhalten konnten, d.h. das Gegenteil von Netzneutralität. Dieser Abschnitt war einer der Hauptkritikpunkte, da er die Möglichkeit zur Schaffung eines elitären Internet bietet, das ein Nachteil für kleinere Dienste wäre. Dies wäre möglich gewesen durch Abmachungen, die Provider mit Inhalte-Anbietern hätten treffen können. Glücklicherweise wurde das von den Mitgliedern des Europäischen Parlaments korrigiert. Die Korrektur wurde von einer Koalition aus mitte-links- und liberalen Abgeordneten unterstützt.

Im modifizierten Antrag werden „Specialised Services“ weiterhin erwähnt, dürfen aber nur genutzt werden, wenn es keinen anderen derartigen Service im normalen Internet gibt. Dies wäre z.B. auf Dienstleistungen der Gesundheitsfürsorge anzuwenden, die eine schnellere Internet-Verbindung benötigen, aber es ist den Providern verboten mehr Geld für die Nutzung bereits existierender Dienstleistungen zu verlangen. Während diese Lösung noch lange nicht perfekt ist, ist sie wenigstens ein Schritt in die richtige Richtung.

Zum Glück hat heute eine Mehrheit der MdEP Vernunft bewiesen und für eine Aufrechterhaltung des Prinzips der Netzneutralität in der EU gestimmt. Die Vorschläge der Kommission, die den großen Providern im Wesentlichen das O.K. für die Diskriminierung von Nutzern nach eigenem Gutdünken gegeben hätten, wurden revidiert. Die heutige Abstimmung würde die Netzneutralität ausdrücklich vorsehen und wird hoffentlich ein gleiches Spielfeld für alle Online-Dienste und Nutzer sichern, um eine offenere Internet-Umgebung zu bieten, in der Innovation gefördert wird.

Wir hoffen jetzt, dass die EU-Regierungen im Rat sich diesem Ansatz anschließen werden. Online-Informationen sollten keiner Diskriminierung, Sperrung oder Beeinflussung durch Internetzugangs-Provider unterliegen. Das ist es, was Netzneutralität bedeutet: ein offenes und freies Internet zu garantieren, in dem jeder online zu den gleichen Informationen Zugang haben und beitragen kann. Offensichtlich ist die heutige Abstimmung wichtig, aber wir müssen weiterhin wachsam bleiben, um sicherzustellen, dass künftige Bedrohungen der Netzneutralität abgewehrt werden können.

Amelia Andersdotter, MdEP für die Schwedische Piratenpartei und Sprecherin für E-Kommunikation der Grünen/EFA.

Wie vorher bereits erwähnt, sind die exisiterenden Roaming-Gebühren in der Europäischen Union nur bis zum 15. Dezember 2015 erlaubt. Nach diesem Datum, wird allen Nutzern die selbe Menge berechnet, als wenn sie in ihrem Heimatland wären. Dies wird natürlich von der European Telecommunications Network Operators’ Association kritisiert, ist aber andererseits sicherlich im Interesse der Verbraucher.

Die Digitale Agenda muss jetzt vom Rat der Europäischen Union akzeptiert werden, in dem Lobbyisten immer noch einen negativen Einfluss haben können.

Originaltext in englischer Sprache von Daniel Ebbert (http://piratetimes.net/it-seems-we-have-a-neutral-net-success/) [CC-BY-2.0], via PirateTimes

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